AGB 

 

Gültig seit 01.01.2014
§ 1 Geltung der Bedingungen

1. Im Folgenden wird „Bettina Körber" für den Portraitzeichner dieser Webseite als Dienstleister und „Auftraggeber" oder „Käufer" für den Auftraggeber bzw. Käufer der Kunstwerke verwendet.

2. Der im Folgenden verwendete Begriff „Auftragsarbeit" bedeutet in diesen Bedingungen beauftragte Portrait- bzw. andere Originalzeichnungen, bzw. Originalgemälde. Die Lieferungen, Leistungen und Angebote von Bettina Körber erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers, insbesondere Einkaufsbedingungen, wird bereits hiermit widersprochen, d. h. sie werden auch dann nicht anerkannt, wenn wir ihnen nicht nochmals nach Eingang bei uns ausdrücklich widersprechen.

3. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn wir sie schriftlich bestätigen.


§ 2 Angebot und Vertragsabschluss

1. Die Angebote von Bettina Körber sind freibleibend und unverbindlich.Annahmeerklärung und sämtliche Bestellungen / Aufträge, bedürfen zur Rechtswirksamkeit unserer schriftlichen oder fernschriftlichen Bestätigung. Das gleiche gilt für Ergänzungen, Abänderungen oder Nebenabreden. Bei sofortiger Lieferung kann die schriftliche Bestätigung auch durch Rechnung ersetzt werden.
2. Zeichnungen, Abbildungen, Maße und sonstige Leistungen sind nur als Näherungswerte zu verstehen und stellen insbesondere keine Zusicherung von Eigenschaften dar, es sei denn, sie werden schriftlich ausdrücklich als verbindlich bezeichnet.


§ 3 Preise
1. Soweit nichts anderes angegeben, hält sich Bettina Körber an die in ihrem Angeboten enthaltenen Preise 14 Tage ab deren Datum gebunden. Maßgebend sind die in unserer Auftragsbestätigung genannten Preise. Zusätzliche Lieferungen und Leistungen werden gesondert berechnet.
2. Bettina Körber nimmt die Kleinunternehmerregelung des § 19 Abs. 1 UStG in Anspruch und weist deshalb keine Umsatzsteuer aus.
3. Irrtümer oder Druckfehler sind vorbehalten und nicht preisbindend.


§ 4 Liefer- und Leistungszeit
1. Termine und Lieferfristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.
 
2. Im Falle einer verbindlichen Terminzusage wenn Bettina Körber den Termin unverschuldet nicht halten kann ( z. B. Krankheit oder höhere Gewalt ) , wird der Auftraggeber davon unterrichtet. In diesem Fall kann der Auftraggeber ohne Angabe von Gründen vom Auftrag zurücktreten. Der volle Kaufbetrag wird  zurückerstattet.
2. Eine Verzugsentschädigung für Auftragsarbeiten ist ausgeschlossen.


§ 5 Annahmeverzug
1. Für die Dauer des Annahmeverzuges des Auftraggebers bzw. Käufers ist Bettina Körber berechtigt, die Liefergegenstände auf Gefahr und Kosten des Käufers einzulagern.
2. Während der Dauer des Annahmeverzuges hat der Auftraggeber / Käufer an Bettina Körber als Ersatz der entstehenden Lagerkosten ohne weiteren Nachweis pro Woche pauschal 1 % des Kaufpreises, höchstens jedoch € 25.- zu bezahlen. Bei Anfall höherer Lagerkosten kann Bettina Körber den Ersatz dieser Kosten gegen Nachweis vom Auftraggeber / Käufer fordern.
3. Wenn der Käufer nach Ablauf einer ihm gesetzten Nachfrist die Annahme der Liefergegenstände verweigert oder erklärt, die Ware nicht abnehmen zu wollen,kann Bettina Körber die Erfüllung des Vertrages verweigern und Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen. Bettina Körber ist berechtigt, als Schadensersatz wahlweise entweder pauschal 50 % des vereinbarten Kaufpreises oder den Ersatz des effektiv entstandenen Schadens vom Käufer zu fordern.


§ 6 Gefahrenübergang
Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an. die den Transportausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung das Erstellungsort des Bettina Körber verlassen hat. Falls der Versand sich ohne unser Verschulden verzögert oder unmöglich wird, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf den Käufer über. Eine Übernahme der Transportkosten durch Bettina Körber hat keinen Einfluss auf den Gefahrenübergang.


§ 7 Gewährleistung
1.Abweichungen von Farbe, Abmessungen und / oder anderen Qualitäts- und Leistungsmerkmalen der Auftragsarbeit / Ware lösen keine Gewährleistungsrechte aus.
2. Der Auftraggeber / Käufer muss uns die Mängel unverzüglich, spätestens sje doch innerhalb einer Woche nach Eingang des Lieferungsgegenstandes,schriftlich mitteilen. Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden können, sind uns unverzüglich nach Entdeckung schriftlich mitzuteilen.

                                                                                                        
§ 8 Eigentumsvorbehalt
1. Die Ware / Auftragsarbeit bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Bettina Körber.
2. Gerät der Käufer / Auftraggeber in Zahlungsverzug oder erfüllt er sonstige wesentliche vertragliche Verpflichtungen schuldhaft nicht, ist Bettina Körber berechtigt, die Ware bzw. Auftragsarbeit zurückzunehmen.


§ 9 Zahlung
1. Die Rechnungen sind je nach Vereinbarung per Vorauskasse, per Nachnahme, per PayPal oder bei Abholung zahlbar, soweit nicht anders vereinbart. Die Lieferung erfolgt grundsätzlich unfrei, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. 
2. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn wir über den Betrag verfügen können.


§10 Rückgaberecht
1. Bettina Körber gewährt für alle Portraits eine 30-tägige Rückgaberecht (Poststempel ).
 
2. Voraussetzung für die Rückzahlung, dass das Portrait nach einer Rücksendung(frankiert) von Bettina Körber erhalten wurde. Unfrankierte Sendungen werden nicht angenommen und gelten nicht als Rücksendung.
3. Es wird eine Bearbeitungsgebühr von 25% des Kaufpreises erhoben.


§ 11 Haftungsbeschränkung
Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, aus positiver Vertragsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsschluss und aus unerlaubter Handlung, sind sowohl gegen uns, als auch gegen unsere Erfüllung- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grobfahrlässiges Handeln vorliegt.

§ 12 Urheberrechte
Sämtliche Ware, Kunstdrucke, Originalzeichnungen, Gemälde werden dem Käufer /Auftraggeber zur privaten Verwendung, bzw. allein zum einmaligen Wiederverkauf überlassen, d. h. er darf diese weder kopieren, noch anderen zur Nutzung überlassen. Ein mehrfaches Nutzungsrecht bedarf einer besonderen schriftlichen Vereinbarung. Im Falle einer Auftragsarbeit versichert der Auftraggeber, dass er zur Verwendung aller von ihm an Bettina Körber übergebenen Vorlagen berechtigt ist. Sollte er entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt sein, stellt der Auftraggeber Bettina Körber von allen Ersatzansprüchen Dritter frei.
 

§ 13 Persönlichkeitsrechte
Die Persönlichkeitsrechte der abgebildeten Personen werden grundsätzlich geschützt.Die fertigen Kunstwerke dürfen im Internet veröffentlicht werden, soweit der Käufer dies nicht spätestens 30 Tage nach dem Erhalt der Ware dies widerspricht. Wünscht der Käufer oder einer der abgebildeten Personen eine Veröffentlichung nicht, muss er dies spätestens nach 30 Tage der Erhalt der Auftragsarbeit dies schriftlich widersprechen, sonst haftet er für eventuelle aus der Veröffentlichung entstandene Verletzungen an der Persönlichkeitsrechte.


§ 14 Anwendbares Recht
1. Für die Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Bettina Körber und dem Käufer / Auftraggeber gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Soweit der Käufer Vollkaufmann im Sinne des HGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist,ist Friedberg Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar entstehenden Streitigkeiten. Bettina Körber ist jedoch berechtigt, den Käufer / Auftraggeber an jedem anderen Gerichtsstand zu verklagen. Weiterhin ist Echzell Erfüllungsort sowie Übergabeort im Sinne der Verpackungsverordnung.
2. Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden oder eine Regelungslücke enthalten, so verpflichten sich die Vertragsparteien in Verhandlungen mit dem Ziel einzutreten, die unwirksame oder unvollständige Bestimmung durch eine angemessene Individualabrede zu ersetzen oder zu ergänzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der gewollten Regelung weitestgehend entspricht. Die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen bleibt davon unberührt.